Die sechste Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses in der 7. Wahlperiode des Freistaates Thüringen fand am 14. Juni 2021 zwischen 14 und 18.45 Uhr als Online-Konferenz statt. Als Jugendparlaments-vertreter*innen schalteten sich Michelle Karlen (Kinder- und Jugendausschuss Saalfeld), Lisa-Marie Püchler (Jugendforum Saalfeld-Rudolstadt), Jonas Ecke (Jugend lebt. Jugend bewegt Landkreis Sömmerda) sowie Vincent Sipeer (Jugendrat Gera, Vorstandsmitglied des DKJG Thüringen) zu. Diese erneut digitale Sitzung wies eine Menge Einlassungen aus sowohl der Verwaltung als auch vieler Bereiche der Fach- und Verbandsöffentlichkeit der Kinder- und Jugendhilfe auf.
Wir bringen euch auf den aktuellen Stand!
Der Ausschuss begann mit der Begrüßung durch die Staatssekretärin Dr. Julia Hessen. Der Ausschussvorsitzende informierte darüber, dass Annett Roswora Miriam Kruppa als Landesintegrationsbeauftragte nachfolgt. Weiter ging es mit Corona. Frau Staatssekretärin stellte das Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ für die Jahre 2021 und 2022 in Höhe von 2 Mrd. Euro vor. Diese große finanzielle Unterstützung soll das Leben von Kindern und Jugendlichen in vielen Bereichen verbessern. Gefördert werden u.a. Kinder- und Jugendfreizeiten, außerschulische Jugendarbeit und Angebote der Kinder- und Jugendhilfe, frühkindliche Bildung, Freiwilligendienst, zusätzliche Stellen für Schulsozialarbeiter*innen, Vereinssportangebote, Sprachkitas sowie das Sprachenlernen (besonders in den Klassen 1 bis 6). Wenn ihr mehr darüber erfahren wollt, schaut hier nach:
https://www.bmbf.de/files/BMFSFJ_Corona_Aufholpaket_Paper_06_sa%20(1).pdf
Aufgrund der großen Aktualität wurden zahlreiche Nachfragen hierzu gestellt. Eine virulente Nachfrage betrifft eine Erhebung zur Frage, der Abwesenheit von Thüringer Schüler*innen während der Pandemie bzw. zur Schuldistanz. Dazu braucht es, meinen wir und fordern viele Mitglieder des Landesjugendhilfeausschusses, eine zeitnahe und landesweite Erfassung; wissen doch die Lehrer*innen und Schulsozialarbeiter*innen am besten, welche Schüler*innen der Distanzunterricht erreicht. Diese Informationen sind aus unserer Sicht akut wichtig, um die Mittel des Aktionsprogramms mit Blick auf die Sommerferien bedarfsgerecht zu verteilen.
Eine zweite Nachfrage bezog sich auf die schulischen Praktika, die durch die Pandemie nicht stattfinden konnten. Somit verzögert oder erschwert sich die berufliche Orientierung maßgeblich. Dieses Problem sei, so die Staatssekretärin, wohlbekannt und würde bereits bearbeitet. An diesem Punkt wurde auch die Problematik des Versicherungsschutzes bei Praktika, die außerhalb der Schule stattfinden, angesprochen. Eine weitere Nachfrage bezog sich auf Bildungsangebote wie das Absolvieren von Schwimmkursen oder eines Fahrradführerscheins, die ebenfalls durch die Pandemie nicht stattfinden konnten. Hier wurde auf Lösungen innerhalb der Schule und auch auf das Ferienangebot verwiesen.
Folgend wurde über die aktuelle, während der Pandemie geltende Verordnungslage gesprochen. Es konnten Unklarheiten bezüglich der 4. Änderung der ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO, die mehr Übersichtlichkeit über die farben- und stufenadäquaten Maßnahmen verspricht, ausgeräumt werden. Weitere Informationen und Abbildungen in Bezug auf den Jugend- und Erziehungsbereich findet ihr unter:
https://bildung.thueringen.de/ministerium/coronavirus/jugend.
Ein weiterer Schwerpunkt lag beim Kinder-Impfgipfel, der am 26. Mai 2021 stattfand. Auf dem Gipfel waren Mitglieder der Landesregierung, Expert*innen und Multiplikator*innen aus den Bereichen der Medizin, Wissenschaft, Familie und Schule vertreten. Für den DKJG Thüringen nahm unser Ausschussmitglied Vincent Sipeer teil. Sein Bericht „DKJG Thüringen berichtet vom Kinderimpfgipfel der Landesregierung am 26.05.2021“ ging euch am 27. Mai 2021 via E-Mail zu. Im Fokus des Gipfels stand die Möglichkeit für heranwachsende Kinder und Jugendlichen ab 12 Jahren eine Impfung zu erhalten, die gesundheitliche Information und Aufklärung zu stärken sowie Sonderzeiten in den Impfzentren für Jugendliche und Familien mit den Kinder- und Jugendärzt*innen einzurichten. Weitere Informationen findet ihr hier:
Die oberste Landesjugendbehörde berichtete zu aktuellen Entwicklungen im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe, über das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (KJSG), das das Sozialgesetzbuch (SGB) VIII novelliert. Ziel der Kinder- und Jugendhilfe, so bestimmt das Gesetz, ist die Sicherstellung gesellschaftlicher Teilhabe für alle Kinder und Jugendlichen durch Stärkung der jungen Menschen, die besonderen Unterstützungsbedarf haben, die benachteiligt sind, die unter belastenden Lebensbedingungen aufwachsen und die Gefahr laufen, von der sozialen Teilhabe abgehängt zu werden. Am 17. Juni 2021 wurde eine Einführung zu den Neuregelungen des SGB VIII angeboten, an der Vincent Sipeer für den DKJG Thüringen teilnahm. Weitere Informationen findet ihr hier:
https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/service/gesetze/neues-kinder-und-jugendstaerkungsgesetz-162860
Die Verwaltung des Landesjugendamtes berichtete weiterhin über die Einrichtung der Servicestelle Mitbestimmung beim Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport. Seit dem 7. Juni 2021 ist eine der beiden Personalstellen durch Herrn Kopietz besetzt worden. Eine zweite Stelle wird im August 2021 besetzt werden können. Neben Grundsatzfragen der Kinder- und Jugendbeteiligung, Fachberatung und Qualifizierung des Beteiligungsnetzwerkes wird die Servicestelle Mitbestimmung dem DKJG Thüringen ab Juli 2021 in Nachfolge des NaturFreunde Thüringen e.V. organisatorisch und fachpolitisch begleiten, beraten und unterstützen.
Weiter ging es mit der Fortschreibung des Landesjugendförderplanes 2023 bis 2027. Hier ist die Premiere der Einberufung einer Jugendgruppe zu betonen; abgeleitet aus der unmittelbaren Beteiligung junger Menschen am gesamten Prozess der Kinder- und Jugendhilfeplanung gemäß § 15 a ThürKJHAG. Das digitale Kennenlernen, moderierte durch die Landesjugendhilfeplanerin, fand am 8. Juni 2021 statt. Zu Gast war der Vorsitzende der Kernarbeitsgruppe, Denny Möller (SPD). Behandelt wurden Fragen wie: Wen und was fördert der Landesjugendhilfeplan? Wie verläuft der mehrjährige Erstellungs- und Planungsprozess? Wie verzahnen sich die Sitzungen der Kernarbeits- und Jugendgruppe? Für den DKJG Thüringen arbeiten Eva Molmann (Jugendparlament Jena), Lena Kellermann (Jugend lebt. Jugend bewegt Sömmerda), Vincent Sipeer (Jugendrat Gera, Vorstand Dachverband der Kinder- und Jugendgremien Thüringen) sowie Christoph Macholdt (Kinder- und Jugendbeirat Ilmenau, Vorstand Dachverband der Kinder- und Jugendgremien Thüringen) in der Jugendgruppe mit.
Auf das Handlungsfeld der Kinder- und Jugendhilfe im Lichte des gewaltigen Digitalisierungsbedarfs wurde in der Auswertung der Digitalwerkstatt vom 12. Mai 2021 eingegangen. Zunächst gab es eine Ist-Analyse der Stärken, Schwächen, Chancen und Risiken: Als Stärken können die Umsetzung und die Erprobung digitaler Angebote in der Pandemie und die offene Haltung der jungen Menschen genannt werden. Eine veraltete grundlegende Ausstattung und datenschutzrechtliche Handlungsbedarfe werden klar als Schwäche erfasst. Neue Chancen entstehen hinsichtlich der Erreichbarkeit und Teilhabe der Zielgruppen, wodurch eine stärkere Beteiligung junger Menschen gefördert wird. Risiken werden einerseits bezüglich gelingender Digitalisierung und andererseits durch die Digitalisierung erkannt. Darunter fallen auch die Sorge eines zu schnellen Veränderungsprozesses und des Weiteren die Sorge vor einer wachsenden sozialen Ungleichheit, dem Verlust des persönlichen Umgangs zur Zielgruppe, Cyberkriminalität sowie Suchtpotenziale. Einige Ziele des Handlungsfeldes möchten wir herausstellen: Für die Kinder- und Jugendhilfe geht es darum. Angeboten, Formaten und Kanälen für die Zielgruppen und Akteur*innen der Kinder- und Jugendhilfe analog und digital sinnvoll zu verzahnen, präventiven und gesetzlichen Kinder- und Jugendschutz vor den Risiken in der digitalen Welt zu etablieren, Digital- und Medienkompetenz aufzubauen, die Chancen der Digitalisierung systematisch und nachhaltig zu nutzen sowie digitale Mitgestaltungs-möglichkeiten auszubauen.
Aus den Bereichen Jugendhilfe und Schule wurde über das Gesetz zur Einführung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Grundschul-kinder ab 2026 berichtet. In seiner Plenarsitzung am 28. Mai 2021 hat der Bundesrat zum Regierungsentwurf des geplanten Ganztagsförderungs-gesetzes Stellung genommen. Am 25. Juni hat der Bundesrat den Gesetzentwurf gestoppt und zur Findung eines Kompromisses in den Vermittlungsausschuss überwiesen. Sollte dies gelingen, könnte der Bundestag ihn in seiner letzten Sitzung am 7. September noch absegnen.
Beschäftigt euch ein Thema im Detail? Habt ihr Fragen zu unseren Positionen hinsichtlich der genannten Angelegenheiten oder wollt ihr mehr über unsere beratende Rolle im Landesjugendhilfeausschuss Thüringen erfahren? Schreibt uns!
